Österreich erneut in Pushbacks verwickelt

(KHJ) Zum wiederholten Mal ist die österreichische Polizei in illegale Pushbacks von Asylsuchenden verwickelt. Ein Minderjähriger aus Somalia soll nach Slowenien zurückgebracht worden sein, obwohl er deutlich machte, einen Asylantrag stellen zu wollen. Die Fälle sind nicht so spektakulär wie diejenigen der griechischen Marine, aber ebenso verwerflich. Der Initiative Push-Back Alarm Austria liegen nach eigenen Angaben derzeit etwa 15 ähnlich gelagerte Verdachtsfälle illegaler Zurückweisungen vor.

Zurückweisungen an der Grenze ohne die individuelle Prüfung des Schutzbedarfs – Pushbacks genannt – sind laut Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und EU-Recht illegal. Trotzdem gibt es seit einigen Monaten zunehmend Berichte über solche Rückschiebungen, vor allem aus dem Mittelmeer-Raum von Griechenland Richtung Türkei, aber eben auch von Kettenabschiebungen entlang der Balkan-Route.

Hier geht’s zum Bericht des ORF/Steiermark

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